Ausdruck vom 18.04.2024
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© Sebastian BergerFür eine Recherche nach in Deutschland gültigen Marken sollten die Datenbestände von folgenden Ämtern berücksichtigt werden:
Die Datenbestände der genannten 3 Ämter sind in der Datenbank
→ DPMAregister
weitestgehend erfasst. Hier befinden sich deutsche nationale Marken (DE), Unionsmarken (EM - ehemals europäische Gemeinschaftsmarken) und international
registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung in Deutschland.
IR Marken, die nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen die Europäische Union (EM) benannt haben, befinden sich nicht im Datenbestand!
Die Datenbank des Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) nennt sich → eSearch plus.
Die Datenbank der Weltorganisation für geistiges Eigentum nennt sich → Madrid Monitor.
Über die Datenbank → TMview können Sie bei Bedarf sogar noch einen deutlich größeren Datenbestand recherchieren.
Zur Vorbereitung einer Recherche sollten Sie sich überlegen, welchen Waren- bzw. Dienstleistungsklassen ( → Nizza-Klassifikation ) Ihre gewünschte Marke zuzuordnen ist. Die relevanten Klassen können dann in die Recherche miteinbezogen werden. Das DPMA empfielt zur Ermittlung der Waren- und Dienstleistungsklassen die → einheitliche Klassifikationsdatenbank TMclass.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat auch ein → Infoblatt mit Anleitung veröffentlicht.
Achten Sie darauf, nicht nur nach identischen Marken zu recherchieren. Auch ähnlich klingende, bzw. ähnlich aussehende Marken sollten recherchiert werden.
Da es bei Logos und grafischen Darstellungen (also insbesondere Bildmarken bzw. Wort-Bildmarken) auch zu Problemen mit in der Locarno-Klasse 32-00 eingetragenen Designs kommen kann, sollten diese zusätzlich auch → dort recherchiert werden!
Für eine professionelle Markenrecherche können Sie eine → kostenpflichtige Recherche bei uns in Auftrag geben.