Ausdruck vom 23.05.2017

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Eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart für Baden-Württemberg
© Sebastian Berger

Gebührenordnung (Auszug)

gültig ab 01.03.2006

Kostenfrei sind:
Der Besuch des Informationszentrums Patente, selbst durchgeführte Recherchen auch in nicht öffentlichen Datenbanken, die Einsicht in die vorhandene Dokumentation sowie die einmal wöchentlich stattfindende Erfinderberatung durch einen Patentanwalt.

Folgende Leistungen sind kostenpflichtig:

Sachkosten
Ausdruck / Kopie schwarz / weiß A4 0,10 € / Seite
Ausdruck / Kopie schwarz / weiß A3 0,20 € / Seite
Farbausdruck A4 1,00 € / Seite
Antragsunterlagen 1 kompl. Satz (Schutzgebühr) 1,00 €
Porto Briefpost / Paketpost 1,50 € / 2,50 € / 5,00 €
Faxgebühr 0,50 € / Seite

Dienstleistungen

Externe Speichermedien dürfen nicht selbständig zum Datentransfer eingesetzt werden!
Mindestgebühr für alle Aufträge im Schriftenvertrieb: 5,00 €.

Weitergabe von Dokumenten in elektronischer Form (E-Mail, Stick, CD, DVD, Diskette)
Volldokument als PDF 1,50 €
Titelseite / Einzelseite als PDF 0,10 €
Datenorganisation und -transfer, inkl. Brennvorgang, CD und Hülle 1 x pauschal 5,00 €
 
Bereitstellen von Dokumenten durch IP-Mitarbeiter
bis 5 Dokumente 1 x pauschal 3,00 €
ab 6 Dokumente 1 x pauschal 5,00 €
 
Schutzrechtsrecherchen in Ihrem Auftrag
Rechtsstand Auskunft (US, DE, EP usw.) 2,00 €
Recherche in kostenpflichtigen Datenbanken 50,00 € / Stunde zzgl. Datenbankkosten
 
Markenrecherchen in Ihrem Auftrag
Standard Recherche Deutschland (Ein Begriff od. Slogan, Schutzbereich Deutschland, Überprüfung auf Ähnlichkeit) pauschal 125,00 €
Eilzuschlag (Auf Antrag bevorzugte Bearbeitung innerhalb zweier Arbeitstage) 75,00 €