Ausdruck vom 24.09.2017

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Eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart für Baden-Württemberg
© Sebastian Berger

Designrecherche im Internet


Für eine Recherche nach in Deutschland gültigen eingetragenen Designs sollten die Datenbestände von folgenden Ämtern berücksichtigt werden: Die des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), die des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Das DPMA veröffentlicht nationale deutsche Designs (DE) im → DPMAregister. Nutzen Sie auf jeden Fall noch die Datenbank → e-Search plus für europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EM) und die Datenbank → Hague Express Search für internationale Designs die in Deutschland (DE) oder der EU (EM) gültig sind!

Bei der Recherche nach eingetragenen Designs orientieren Sie sich vorzugsweise an der Einteilung der Warenklassen für Designs, der → Locarno-Klassifikation

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat dazu auch ein → Infoblatt mit Anleitung zur Recherche veröffentlicht.

In der Datenbank → DesignView können Sie kostenlos die Designs folgender Länder recherchieren: BG, BX, CZ, EE, ES, FR, GR, IT, LT, LV, MT, PT, RO, SE, SI, SK und EM. Diese Recherche empfiehlt sich besonders dann, wenn Sie ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden möchten.

Bitte beachten Sie, dass es, insbesondere bei Logos und grafischen Elementen, zu Konflikten mit eingetragenen Marken kommen kann. Im Zweifelsfall sollte man zusätzlich eine Markenrecherche durchführen!